Die Heiligkeit des Rechts

Serbische Soldaten belagerten Srebrenica. Die UNO-Blauhelmsoldaten durften die Stadt aber aufgrund fehlenden UN-Mandats nicht verteidigen. So nahm General Mladic mit Fröhlichen Bildern die Bosnier in Gewahrsam. Die Bilder waren im Fernsehen vor der Sportschau zu sehen. Frauen und Kinder verliessen die Stadt in Bussen, die Männer getrennt für einen Fußmarsch. Wer bei diesen Bildern Unbehagen verspürte, wurde später bestätigt: Die Serben töteten alle Männer aus Srebrenica. 8372 Männer zwischen 12 und 77 Jahren wurden ermordet-und dies im Jahre 1995. Die Welt sah tatenlos diesem Völkermord zu. Die Türkei protestierte heftig im UN-Sicherheitsrat, aber erst Jahre später setzte die NATO dem Morden ein Ende. Verantwortlich war der General Mladic. Jetzt wird ihm in Den Haag der Prozess gemacht. Die Opfer waren übrigens alle Muslime. Wie würde Europa diskutieren, wenn die Täter Muslime und die Opfer Christen gewesen wären? Und was sagen eigentlich Pazifisten dazu, dass niemand den UN-Soldaten erlaubt hat, mit Waffengewalt die Menschen vor dem sicheren Tod zu schützen?

Vor Gericht sind alle Menschen gleich. Manche lächeln über dieses hohe Prinzip des Rechtsstaats. Aber gerade in diesen Tagen sehen wir, dass in New York auch einer der mächtigsten Männer der Welt, der Chef des Internationalen Währungsfonds, im Zweifel aus der 1.Klasse einer Air France-Maschine geholt und wie jeder andere Verdächtige in Untersuchungshaft gesteckt wird. Es gilt die Unschuldsvermutung, aber dennoch wird der IWF-Chef vor Gericht landen und auf ein Zimmermädchen afrikanischer Herkunft aus der Bronx treffen. Entscheiden wird ein unabhängiges Gericht ohne Rücksicht auf die bisherige Position des Angeklagten. Das Recht, die Gleichheit vor dem Gesetz, ist eine der größten Errungenschaften von Rechtsstaaten. Diese Unabhängigkeit, die Heiligkeit des Rechts, muss stets verteidigt werden. Es ist der Schutz der Schwachen.

Im Inneren unserer Länder wissen wir um die Bedeutung des Rechtsstaats. Vorgänge wie in New York sind mit Völkermord natürlich nicht zu vergleichen. Aber Recht ist Recht. International gab es lange das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten. Heute weiß jeder Menschenrechtsverletzer, ob Ghadafi oder Sudans Diktator, dass er irgendwann vor dem Strafgerichtshof in Den Haag landen wird

Der 11. Juli ist der internationale Gedenktag an die Opfer von Srebrenica. Es bleibt zu hoffen, dass dieses schreckliche Massaker am Ende des 20. Jahrhunderts auf immer das letzte auf dem europäischen Kontinent bleibt. Und dass auch weltweit die Vereinten Nationen so stark werden, dass sie in Zukunft schneller eingreifen können.